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Rohingya-Rückführung verschoben

Dienstag, 23. Januar 2018
Rohingya-Flüchtlinge stehen im Balukhali-Flüchtlingscamp in Cox’s Bazar (Bangladesh) nach Essen an. /dpa

Cox's Bazar/Rangun – Noch während täglich Tausende Rohingya auf der Flucht vor Gewalt aus Myanmar in Bangladesch ankamen, verein­barten im November die Nachbarländer eine Rückführung der Flüchtlinge. Diese sollte heute beginnen. Der Beginn wurde aber im letzten Moment wegen andauernder Vorbereitungen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Viele der mehr als 650.000 Menschen, die es seit Ende August über die Grenze geschafft haben und nun in notdürftigen Lagern ausharren, haben alles verloren. Ihre Dörfer im Norden von Myanmars Bundesstaat Rakhine wurden von Soldaten und Mobs niedergebrannt, ihre Angehörigen vergewaltigt und getötet. Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass die Diskriminierung und Gewalt gegen sie in Myanmar bald aufhören. Viele der Flüchtlinge wollen deshalb unter keinen Umständen zurück.

Immer noch Zugangsbeschränkungen

Bangladeschs Außenminister Abul Hassan Mahmood Ali hatte vorgestern erklärt, sein Land werde die Rohingya nicht zwingen, die Flüchtlingslager zu verlassen. Bangla­desch hat sich aber mit Myanmar auf eine Quote geeinigt. Im Laufe der nächsten zwei Jahre sollen pro Woche 1.500 Rohingya zurückgeschickt werden.

Ali hat auch angekündigt, das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR werde bei der Rück­führung beteiligt. Bislang ist das nicht geschehen. Das UNHCR fordert Myanmar immer wieder auf, ungehinderten humanitären Zugang zu Rakhine zu gewähren. „Mit Stand heute fehlen die nötigen Schutzmaßnahmen, und es gibt andauernde Zugangs­beschränkungen für Hilfsorganisationen, Medien und andere unabhängige Beobachter“, heißt es heute in einer UNHCR-Mitteilung.

Das ehemalige Birma verweigert den Angehörigen der muslimischen Minderheit seit 1982 die Staatsangehörigkeit, obwohl viele Familien schon damals seit Generationen in Rakhine lebten. Die Rohingya werden in Myanmar „Bengalen“ genannt und als illegale Einwanderer aus Bangladesch behandelt. Der Staat verwehrt ihnen Grund­rechte wie den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung.

Das während der jahrzehntelangen Diktatur noch von vielen verhasste Militär genießt Rückhalt in der Bevölkerung für die „Räumungsoperationen“, die die Massenflucht ausgelöst haben. Die UN, USA und andere sehen die gewaltsame Vertreibung hingegen als „ethnische Säuberung“ – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Vorgehen war eine Reaktion auf Angriffe von Rohingya-Rebellen auf rund 30 Posten der Sicherheitskräfte in Rakhine am 25. August.

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