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Angela Merkel: Zurück an die Arbeit

Donnerstag, 13. August 2015
Angela Merkel: Zurück an die Arbeit

Zum zehnten Mal ist Angela Merkel aus sommerlichen Kultur- und Wanderferien an ihren Arbeitsplatz im Bundeskanzleramt zurückgekehrt. Ist dieses Jubiläum schon ein Erfolg an sich? Jedenfalls geht es ihr wie Millionen anderen Urlaubsrückkehrern. Die Kanzlerin findet viele bekannte Probleme vor. Manche sind aber auch neu, weil die lieben Kollegen sich in den vergangenen Wochen nicht immer geschickt angestellt haben.

Zu den Letzteren gehören ihr Justizminister und der Generalbundesanwalt, der nun etwas früher als geplant seinen Ruhestand genießen kann. Zum Bekannten gehört alles, was mit Griechenland zu tun hat. Wegen des neuen Rettungspakets dürfte der Bundestag zum zweiten Mal seine Ferien unterbrechen müssen. Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende der Union, wollte das Seine dazu beitragen, um der Chefin breite Unterstützung zu sichern. Dumm nur, dass seine Interviewdrohung an die Abweichler in der Fraktion, sie könnten nicht in wichtigen Ausschüssen bleiben, das Gegenteil bewirkte: Empörung und offenen Streit. Nun ist die Chefin selbst gefordert.

Da passt es gut, dass es in der ersten Kabinettssitzung mit der zweiten Stufe der Pflegereform Positives zu beschließen und zu vermelden gab. Demenzkranke Pflegebedürftige werden in der Pflegeversicherung bessergestellt, der Kreis der Leistungsbezieher ausgeweitet.

Auffällig ist, dass die Themen Gesundheit und Pflege nicht in den Listen der Aufgaben für die zweite Halbzeit der Wahlperiode auftauchen, die als besonders schwierig oder konfliktträchtig gelten. Steht da nicht noch die umstrittene Krankenhausreform auf der Tagesordnung? Die Klinikträger wollen die örtlichen Abgeordneten in ihrem Sinne bearbeiten. Aber auf der Berliner Bühne kann man das gelassen sehen, weil Minister Hermann Gröhe die Grundzüge des Vorhabens vorher mit den Ländern abgestimmt hat. Größeren Ärger in der Gesundheitspolitik muss Angela Merkel erst einmal nicht befürchten.