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Mut zur Freiheit (2)

Montag, 12. Januar 2015
Mut zur Freiheit (2)

„Was macht eigentlich . . .?“ heißt eine Rubrik in Zeitschriften, die Stars vergangener Zeiten gewidmet ist. Die Frage stellt sich auch in Bezug auf die FDP, 15 Monate nach ihrem unfreiwilligen Abgang aus dem Bundestag. In der Berichterstattung über Bundespolitik finden die Liberalen nicht mehr statt, wenn man von seltenen Interviews und einigen Talkshowauftritten des Vorsitzenden Christian Lindner mal absieht. Aus der gesundheitspolitischen Diskussion hat sich die FDP gänzlich abgemeldet, was verwundert, müsste sie doch in den ihr verbliebenen Landtagsfraktionen durchaus über Abgeordnete mit Sachverstand verfügen.

Das traditionelle Dreikönigstreffen in Stuttgart war die letzte Gelegenheit für die Partei, vor der Landtagswahl in Hamburg am 15. Februar bundesweit auf sich aufmerksam zu machen. Elektrisierende Nachrichten von dort gab es allerdings nicht. In einigen Medien war zu besichtigen, wie die Liberalen ihr blaugelbes Logo mit etwas Telekom-Magenta aufzuhübschen versuchen.

Dabei hat Lindner eine Grundsatzrede zur Zukunft der Partei gehalten. Der Tenor: Deutschland braucht mehr Mut zur Freiheit, die Stärkung des Einzelnen, nicht des Staates. Der Parteivorsitzende hat sich distanziert von einem weichgespülten Liberalismus, wie er in der Endphase der Regierungsbeteiligung en vogue war. Motto: Nicht Liberalismus light, sondern „FDP pur“.

Das klingt gut und ist für eine Oppositionspartei auch einfacher als früher. Lindner kündigte an, „die Dosierung an Liberalismus in Programm und Dosierung zu erhöhen.“ Nur, spannend wird es ja erst bei der Frage, was das konkret bedeutet. Lindners Antworten haben den Konkretisierungsgrad von Überschriften: die „weltbeste Bildung statt German Mittelmaß“, Anerkennung für Risikobereitschaft, bessere Chancen für Newcomer und Existenzgründer, Kampf gegen Bürokratisierung – wollen das nicht die anderen Parteien auch?

Die Gesundheitspolitik streifte Lindner nur einmal, als er die großartigen Chancen der Digitalisierung beschwor. „Was für eine großartige Idee ist die digitale Patientenakte, damit im Notfall alle unsere Daten verfügbar sind – und im Normalfall teure Doppelbe­handlungen ausgeschlossen werden. Das will ich für mich und meine Familie haben.“ Freie Demokraten müssten dafür sorgen, dass jeder Einzelne die Hoheit über seine Daten behalte, um diese großartigen Technologien selbstbestimmt nutzen zu können.

Lindner sagt es: Seine Mitstreiter und er müssen die Frage beantworten, warum Deutschland eine liberale Partei braucht. Die Bekräftigung von Grundüberzeugungen und die Erinnerung an den Gründungsvater Theodor Heuss reichen aber nicht aus: Die Partei wird sich nicht davor drücken können, konkrete Antworten auf Zukunftsfragen zu geben. Nur so kann sie ihre Existenzberechigung unter Beweis stellen