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Herausforderungen für Teamchef Juncker

Dienstag, 15. Juli 2014
Herausforderungen für Teamchef Juncker

Die Fußball-Weltmeisterschaft und die schlimmen Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten mit zahlreichen Toten und Verletzten haben aus den Schlagzeilen verdrängt, dass in Europa knapp zwei Monate nach der Wahl zum Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt werden. Heute wählten die Abgeordneten den Luxemburger Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der Europäischen Kommission.

Er ist zwar Teamchef, kann sich seine Kommissare aber nicht selbst aussuchen. Die werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Aus den Nominierten ein Team mit den passenden Zuständigkeiten zu bilden, das den mächtigsten Regierungschefs politisch passt, das bei den Anhörungen im Parlament eine gute Figur macht und auch noch von den Abgeordneten bestätigt wird, ist deshalb eher noch anspruchsvoller, als eine Weltmeistermannschaft zusammenzustellen.

Die Frage, wo häufiger Weltklasse anzutreffen ist, in der Europapolitik oder im Fußball, soll hier lieber nicht erörtert werden. Jedenfalls sind Positionswechsel auch für wiederberufene Kommissare die Regel. Ob der Christdemokrat Tonio Borg aus Malta, erst seit Ende 2012 im Amt, Gesundheitskommissar bleibt, ist somit offen. Wer welchen Posten bekommt, dürfte deshalb in Brüssel in den nächsten Wochen intensiv diskutiert werden.

Und die Inhalte? Die neue Kommission muss sich mit dem verbreiteten Euro-Skeptizismus auseinandersetzen. Die überzeugendste Antwort wäre die, wenn es Juncker gelänge, die Vorteile der europäischen Zusammenarbeit in den Vordergrund zu rücken und die Beachtung des Subsidiaritäts­prinzips. Dessen Inhalt hat Tonio Borg im April im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt auf den Punkt gebracht: „Was die Mitgliedstaaten besser selbst regeln können, sollte in ihrer Verantwortung bleiben. Wenn man bestimmte Ziele aber alleine nicht erreichen kann, sollte man sich nicht scheuen, Verantwortung an Brüssel abzugeben.“  

Viel gewonnen wäre, wenn Juncker und sein Team sich auf die zentralen Aufgaben konzentrieren würden. Die vielen ärgerlichen Scharmützel um Kleinkram bringen den Eurokraten nur Häme und Spott ein. Manche bisherigen Initiativen aus der Kategorie Verschiedenes verstoßen gegen das Subsidiari­tätsprinzip, beispielsweise die Bestrebungen von privatrechtlichen Instituten, Normen zu Qualifikations- und Qualitätsstandards in der Medizin zu erlassen.

Diese Bestrebungen gehen nicht von der Kommission, andere schon. Wird Juncker, der Brüssel so gut kennt wie kaum ein anderer, die Auswüchse der Eurokratie achselzuckend hinnehmen, oder wird er sie eindämmen? Man darf gespannt sein, welche Schwerpunkte er setzen wird. Im Gesundheitswesen, das in Brüssel traditionell nicht im Mittelpunkt steht, ist trotz aller Fortschritte die grenzüberschreitende medizinische Behandlung noch längst keine Normalität. Und auf vielen Gebieten, beispielsweise im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen oder in der Forschung zur Behandlung seltener Erkrankungen, sind gemeinsame Anstrengungen der EU-Länder notwendig.