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Ethikkommission für Atomausstieg: Gegen den Imageverlust der Regierung

Mittwoch, 23. März 2011
Ethikkommission für Atomausstieg: Gegen den Imageverlust der Regierung

Getreu dem Sprichwort „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt eine „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“ ins Leben gerufen. Diese Kommission soll klären, wie ein Atomausstieg mit Augenmaß zu bewerkstelligen sei.

Die Ergebnisse sollen nach dem Moratorium vorgelegt werden. Vorsitzender soll der frühere Chef der UN-Umweltorganisation, Klaus Töpfer, werden. Weitere Mitglieder sind unter anderem die Bischöfe Reinhard Marx und Ulrich Fischer sowie der ehemalige Hamburger SPD-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi.

Doch was will die Kanzlerin mit diesem zugegebenermaßen hochrangig besetzten Gremium wirklich bezwecken? Denn es scheint so zu sein, dass es spätestens seit der Katastrophe in Fukushima einen breiten gesellschaftlichen Konsens für einen Ausstieg aus der Atomenergie gibt. Wo stellen sich da noch ethische Probleme?

Möglicherweise sollen die letzten Widerständler in den Regierungsparteien überzeugt werden. Wahrscheinlicher ist aber, dass diese neue Kommission helfen soll, den Imageverlust, den die Regierung durch die Atomlaufzeitverlängerung erlitten hat, durch ein von der Kanzlerin eingesetztes Gremium zu beseitigen. Mit Ethik hat das allerdings wenig zu tun.