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Tote durch Korruptionsbekämpfung a la Niebel?

Freitag, 11. März 2011
Tote durch Korruptionsbekämpfung a la Niebel?

Globale Gesundheit anzustreben ist höchst anständig (lassen Sie mich in Zeiten der Wertediskussionen dieses Wort verwenden). Sie als jemand mit viel Geld durch großzügige Spenden zu befördern, macht sich immer gut. Untersagt aber jemand Geldspenden oder – noch schlimmer- zieht sie zurück – wird das gar nicht gerne gesehen. Der Fall Niebel macht es deutlich.

Dirk Niebel (FDP), Entwicklungshilfeminister, hatte Ende Januar bekannt gegeben, die deutschen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose zu stoppen. Der Grund: einem Bericht von Generalinspekteur Johns Parsons zufolge ist es in vier Empfängerländern des Globalen Fonds zu Betrügereien gekommen.

34 Millionen US Dollar sind demnach in Sambia, Mali, Mauretanien und Dschibuti veruntreut worden. Niebel, von dieser Korruption und Untreue schockiert, verlangte eine Sonderprüfung. Alle weiteren Zahlungen an den Fonds, so seine Entscheidung, seien vorerst zu stoppen.

Entscheidend dabei – Deutschland ist der drittgrößte Geldgeber des Fonds. Erst auf der letzten Geberkonferenz Ende Oktober 2010 in New York hatte Niebel – auf Druck von Bundeskanzlerin Angela – für den Zeitraum 2011 bis 2013 200 Millionen Euro an den Fonds zugesagt.

Reaktionen auf Niebels Entscheidung blieben natürlich nicht aus – nicht nur von Seiten der Presse. Auch der Globale Fonds selbst gab vor wenigen Tagen bekannt, der deutsche Zahlungsstopp werde internen Berechnungen zufolge tausende Tote kosten, sollte Deutschland seine Zahlungen nicht wieder aufnehmen.

Es ist von HIV-positiven Müttern die Rede, bei denen ohne medikamentöse Behandlung eine Übertragung des HI-Virus auf ihre Babys nicht verhindert werden könne. Im Kampf gegen Malaria würden künftig Millionen von Moskitonetzen fehlen. 43.000 Menschen – so die entscheidende Zahl – würden allein im kommenden Jahr ohne Deutschlands Gelder sterben.

Klar ist doch: In Zeiten von globaler Gesundheit und Gutmenschen wie Gates und Bono – Zeiten also, in denen immer mehr kleine und große Entwicklungshilfeorganisationen,  Stiftungen und die Privatwirtschaft sich für den Kampf gegen übertragbare und nicht-übertragbare Erkrankungen in Entwicklungsländern engagieren – bleibt Korruption nicht aus.

 Wenn immer mehr Gelder durch immer mehr Kanäle fließen, kommt es zu Untreue. Das ist keine Entschuldigung, aber eine Tatsache. Denn letztlich ist die Beschäftigung mit Globaler Gesundheit für einige trotz ihres humanitären Anstrichs nichts anderes als ein Geschäft.

Das aber kommt zum Glück bei den vielen Empfängern nicht an. Und so sollte es auch erst einmal bleiben. Korruptionsbekämpfung a la Niebel hilft ihnen nicht.