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PID: CDU als Schrittmacher?

Dienstag, 16. November 2010
PID:  CDU als Schrittmacher?

Fast drei Stunden hat sich der CDU-Bundesparteitag am 16. November mit der Frage gequält, ob man die Präimplantationsdiagnositik (PID) nun verbieten oder in engen Grenzen zulassen soll. Die Abstimmung fiel ganz knapp aus: eine Mehrheit von 51% bekräftigte die schon 2007 im Grundsatzprogramm der Partei verankerte  Forderung, PID zu verbieten. Interessant an der Debatte war zweierlei:

Zum einen beschworen beide Seiten das christliche Menschenbild. Die Befürworter der  PID beriefen sich auf die Barmherzigkeit, der im kritischen Einzelfall der Vorzug zu geben sei. Die Gegner verwiesen auf das Recht auf Leben, das jedem Geschöpf Gottes (auf diesem Parteitag, der stets das "C" betonte, wurde er häufiger als sonst angerufen) gleichermaßen zustehe.

Und zweitens: Befürworter wie  Gegner der PID bestanden auf einer Abstimmung des Parteitages, als trauten sie dem Gesetzgeber nicht so recht:  sie wiesen die Auffassung, vor einer gesetzlichen Regelung bedürfe es weiterer Analysen und Diskussionen, ausdrücklich zurück. Die Partei scheint sich als eine Art Schrittmacher des Gesetzgebers zu sehen und wollte zumindest ihre Abgeordneten im Bundestag mit einer klaren  Meinungsbildung ausstatten. 

Doch ist die so klar nicht ausgefallen. Denn sowohl die – eindruckvolle, faire wie sachkundige Debatte – wie auch die Abstimmung sehen doch sehr nach einerseits-andererseits aus. Das entspricht auch der Haltung der CDU-Bundes-Prominenz: Einige, wie z.B. Merkel oder Kauder für Verbot, andere, wie z.B. von der Leyen, Schäuble oder Schröder für enge Grenzen.

Fazit: Wie eine gesetzliche Regelung aussiehen könnte, ist weiterhin offen. Immerhin ist es das Verdienst der CDU, die quälende Frage respektvoll debattiert und beschieden zu haben, wenn auch knapp, während die andere Parteien sich bisher drücken.