aerzteblatt.de

Ulla Schmidt kann´s doch nicht lassen

Donnerstag, 1. Juli 2010
Ulla Schmidt kann´s doch nicht lassen

Eigentlich hatte Ulla Schmidt sich von der Gesundheitspolitik verabschieden und sich fortan allein der Kulturpolitik widmen wollen. Doch soeben hat sie sich in einem Interview mit der taz (vom 30. 6.) wieder auf vertrautes Terrain begeben. Erstmals, wenn wir das richtig sehen.

Kein böses Wort gegen ihren Nachfolger im Amt, Philipp Rösler, persönlich. Indirekt wirft sie ihm aber vor, tatenlos dabei zugesehen zu haben, wie die schwarzgelbe Koalition die Zeit verplemperte. Nun ja, mit der Kritik steht Schmidt nicht allein.

Eigenwilliger ist ihr verstecktes Plädoyer für Beitragserhöhungen in der GKV: "Wenn Steuermittel begrenzt sind, müssen Beiträge steigen." Doch welche sind gemeint? Der von der Bundesregierung mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz ("Gesundheitsfonds") festzusetzende Beitragsatz, derzeit 14,9% Prozent, oder der Zusatzbeitrag der Versicherten?

Schmidt möchte die Arbeitgeber nicht aus der Verantwortung entlassen:"Wenn die Arbeitgeber nicht mehr für die Finanzierung des Systems verantwortlich sind, ist Gesundheit für sie nur noch ein Markt." Richtig. Doch hat Schmidt mit ihrem Gesundheitfonds selbst zu deren schleichendem Ausstieg beigetragen.

Denn von jenen 14,9% tragen sie nur 7%. Die Arbeitnehmer und Rentner aber zahlen 7,9% und den Zusatzbeitrag (so er denn von einer Kasse erhoben wird und das tun inzwischen immer mehr) tragen sie allein. 

Folgt man Schmidts Gedankengang, dann sollte die Arbeitgeber nunmehr stärker zur Kasse gebeten werden. Deren stereotypen Verweis auf die Lohnnebenkosten tut Ulla Schmidt jedenfalls kühl ab: "Arbeitskosten hängen nicht  nur an Gesundheit. Und die Gesundheitsbranche ist ein Wachstumsbereich mit über 5 Millonen Arbeitsplätzen. Das muss auch gesehen werden."

Der Satz kommt bekannt vor, stammt der nicht von den Ärzten?