aerzteblatt.de

Wulff oder Gauck - Gesundheitsreform ja oder nein

Mittwoch, 16. Juni 2010
Wulff oder Gauck - Gesundheitsreform ja oder neinDer neueste Clou in der endlosen Geschichte: Die Klausur der Gesundheitspolitiker, die für das kommende Wochenende angesetzt war, um endlich den Zwist zwischen FDP und CSU aufzulösen, ist nicht. Das Politikertreffen wurde zu einem reinen Expertengespräch heruntergestuft. Entscheidungen sind somit nicht zu erwarten. Das sieht danach aus, als würde auch die Gesundheitsreform vom Ausgang der Präsidentenwahl abhängen. Gewinnt Wulff, dann wurschtelt die schwarzgelbe Koalition weiter, incl. einer bescheidenen Gesundheitsreform (bei der Rösler weiter Federn lassen müßte). Gewinnt Gauck, dann wird auch nichts aus der Reform, weil die Regierung insgesamt zur Disposition steht. Die schwarz-gelben Damen und Herren Entscheider scheinen das auch so zu sehen. Wie kämen sie sonst dazu, überfällige Entscheidungen auf die Nach-Köhler-Zeit  zu vertagen?