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8 Euro: der dreiste Herr Gabriel und der muntere Herr Rösler

Dienstag, 26. Januar 2010
8 Euro: der dreiste Herr Gabriel und  der muntere Herr Rösler

Das ist die Sorte Politik, die die Bürger zum Kotzen finden. Da stellte sich doch gestern der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel vor die Kameras und behauptete dreist, die SPD sei für den 8-Euro- Zusatzbeitrag der Krankenkassen nicht verantwortlich. Die Schuld schob er  "Herrn Rösler" zu.

Falls Gabriel sich nicht erinnert, was die SPD mit der großen Koalition beschlossen hat, kann er ja mal bei der Genossin Schmidt nachfragen. Ulla Schmidt hat sich zwar aus der Gesundheitspolitik verdrückt, was man verstehen kann, aber sie weiß sicher noch, dass sie den Gesundheitsfonds und dessen absonderliche Finanzierung als Ministerin auf den Weg gebracht hat.

Rösler ist zwar auch im Spiel. Aber anders als Gabriel meint. Die 8-Euro kommen ihm wegen seiner Prämienpläne zupass. Ideologisch, weil erstmals in der GKV eine einkommensunabhängige Prämie erhoben wird. Praktisch, weil die Kassen nun eine Infrastruktur für das Inkasso aufbauen, die auch für eine Rösler-Prämie genutzt werden könnte. Technisch macht es wenig Unterschied, ob 8 oder 208 Euro monatlich erhoben werden.

Rösler wirkte gestern denn auch gar nicht traurig. In seiner frischen Art  sprang er vor die Kameras und verhieß, seine Reform werde schon alles richten. Wie, das ließ Herr Rösler einmal mehr offen. Die kalte Dusche kommt später.