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Systemrelevant

Montag, 9. März 2009
Systemrelevant

Die Ärzte sind wohl nicht systemrelevant, um mal dieses neue Modewort zur Rechtfertigung von Steuermillarden für Banken zu gebrauchen. Ulla Schmidt hat zwar am Sonntag (8.3.) in der ARD eingeräumt, bei der Honorarreform gebe es Probleme, doch die Problemlösung allein der Selbstverwaltung zugeschoben, so, als sei die Bundesregierung bei der Honorarreform außen vor.

Zugleich wurde bekannt, – etwas Polemik sei gestattet – dass die Commerzbank ihrer Dresdner Bank mit 4 Miliarden aushelfen will; dieselbe Commerzbank, die zuvor aus Steuermitteln mit 18 Milliarden gestützt worden war. Weil systemrelevant?

Die Hypo Real Estate scheint auch noch nicht aus dem Schneider, obwohl der Steuerzahler für sie schon mit 100 Milliarden gerade steht. Wegen Systemrelevanz? Der Unterschied zwischen einerseits C-Bank, Hypo Real Estate und dergleichen und andererseits den Ärzten liegt wohl weniger in der Systemrelevanz als im Drohpotential. In dem Poker haben die Banken bisher gut geblufft.