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Niederlande diskutieren Referendum über Organspendegesetz

Mittwoch, 16. Mai 2018
/dpa

Den Haag – In den Niederlanden könnte es möglicherweise eine Volksabstimmung über das neue Organspendegesetz geben. Die Wahlberechtigten unter den 17 Millionen Bürgern haben bis zum 14. Juni Zeit, die für ein Referendum notwendigen 300.000 Unterschriften zu sammeln, wie niederländische Medien heute berichteten.

Im Februar hatte das Parlament mit einer knappen Mehrheit ein neues Organspende­gesetz beschlossen. Danach soll künftig die Widerspruchslösung gelten. Danach ist jede Person grundsätzlich ein Organspender – außer, sie hat dem ausdrücklich widersprochen.

Teile der Bevölkerung kritisieren das neue Gesetz und wollen ein Referendum darüber. In der Vergangenheit hatten die Bürger bereits zweimal mit ihren Unterschriften ein „ratgebendes“ Referendum durchgesetzt. Dabei ging es um die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine sowie um ein Gesetz zur Telefonüberwachung. Diese Volksabstimmung ist jedoch nicht bindend für die Regierung.

In Deutschland gilt bei der Organspende die Zustimmungsregelung. Spender müssen dabei ausdrücklich zustimmen. Die Debatte über eine Widerspruchslösung ist aber auch in Deutschland aktuell. Erst vor wenigen Tagen hatte sich der 121. Deutsche Ärztetag für diese Lösung ausgesprochen. Im Bundestag gibt es dazu ein uneinheitliches Bild. Zahlreiche SPD-Abgeordnete hatten sich ebenfalls für eine Widerspruchslösung stark gemacht. In der Union können sich das viele Parlamentarier nicht vorstellen.

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