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Vom Arztdasein in Amerika – 28.04.2015

Kürzung der Krankenver­sicherungszahlungen

Jedes Jahr findet seit vielen Jahren eine sich wiederholende und in vielen Aspekten gleichlautende Diskussion statt: Die staatliche Krankenversicherung Medicare will die an Ärzten gezahlte Leistungen kürzen, im Jahr 2015 um mehr als 25 Prozent. Wie manche wissen, ist Medicare eine sehr große und staatlich bezahlte Krankenversicherung in welcher vor allem US-Bürger, die älter als 65 Jahre sind, Mitglied werden können und auch sind. Knapp 16 Prozent der Bevölkerung ist durch Medicare versichert.

Seit Medicare im Jahr 1966 offiziell eingeführt worden ist, sind die bezahlten Leistungen stetig ausgeweitet und immer mehr Menschen durch sie krankenversichert worden. Das hat natürlich die Kosten steigen lassen, und die US-Regierung und das Parlament haben viele Versuche unternommen, um Herr der aus ihrer Sicht stattgefundenen Kostenex­plosion zu werden. Steuern wurden erhöht, bestimmte Leistungen nach ihrer Einführung wieder gekürzt, doch im Jahr 1997 versuchte man die Ausgaben dadurch zu kontrollieren, dass man die „Medicare sustainable growth rate“ (SGR) eingeführt hat, was wohl sinngemäß als „maximal akzeptierte Medicare Wachstumsrate“ zu übersetzen ist.

Dieses Gesetz schreibt nämlich vor, dass die Kosten für Medicare maximal um den Prozentsatz ansteigen dürfen, um welche das Bruttoinlandsprodukt wächst. Die Berechnungsgrundlage ist komplex, aber im Grunde genommen muss bei einem Differenzbetrag der Arzt Leistungskürzungen hinnehmen: Steigen die Kosten für die staatliche Krankenversicherung um 4 Prozent während das Bruttoinlandsprodukt nur um 2 Prozent wächst, dann müssen die an Ärzte gezahlten Gelder im Grunde genommen um 2 Prozent gekürzt werden.

Gegen solche Kürzungen hat Jahr um Jahr die Ärzteschaft erfolgreich gekämpft und derart starke Lobbyarbeit geleistet, dass jedes Jahr das US-Parlament ein temporäres Gesetz erlassen hat, wodurch die an für sich gesetzlich erzwungene Geldkürzung zwar global weiterhin gültig war, aber die nächsten zwölf Monate ausgenommen wurden. Diese temporären Gesetze, von denen mittlerweile 17 erlassen worden waren, wurden als „Arztflicken“ („doc patch“ oder „doc fix“) bekannt, und man wusste Jahr um Jahr, dass ab Januar wieder die Lobbyarbeit beginnen würde um eine Leistungskürzung, die ab dem 1. April Bestand hätte, zu vermeiden.

Dabei erhöhte sich jedes Jahr die notwendige Kürzung, so dass im Jahr 2014 beispielsweise die Medicare-Zahlungen um 24 Prozent hätten heruntergefahren werden müssen, hätte es nicht wieder einen „Arztflicken“ gegeben. Als letztes Jahr bei den Neuwahlen vor allem Republikaner in das Parlament einzogen, wusste die Ärzteschaft nicht, was das für dieses Gesetz bedeuten würde.

Man ging zwar von einem weiteren temporären Arztflicken aus, war dann aber umso positiver überrascht, dass das großteils neugewählte Parlament tatsächlich den ersten Schritt tat, um das gesamte Gesetz und damit alle angestauten Kürzungen abzuschaffen, http://www.aafp.org/news/government-medicine/20150326housesgrvote.html. Das lässt hoffen, dass Demokraten und Republikaner bald bei noch weiteren Themen an einem gemeinsamen Strang ziehen werden, nicht nur zugunsten der Ärzteschaft und Medicare-Versicherten.

               


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