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Lesefrüchtchen – 23.02.2010

7 Minister/innen bremsen Rösler aus

Die erste Runde um seine Gesundheitsreform hat Minister Dr. med. Philipp Rösler verloren. Die Reformkommission, die das Bundeskabinett Morgen (24.2.) einsetzen will, ist überraschenderweise höchstrangig  und politisch besetzt. Sie dürfte Röslers Reformpläne ausbremsen. Dafür bürgt die heterogene Zusammensetzung des 8-köpfigen Gremiums. 7 Minister sollen Rösler umringen: Schäuble, von der Leyen, Brüderle, de Maiziere, Aigner, Schröder (vor ihrer Heirat: Köhler) und Leutheusser-Schnarrenberger. 5 von ihnen sind entweder Konkurrenten oder ideologische Gegner des Gesundheitsministers. Man wird sich folglich gegenseitig blockieren. Außerdem kaum Zeit haben, die Damen und Herren sind auch so gut beschäftigt. Folglich überrascht nicht, dass das Kabinett der Kommission weder Ziel- noch Zeitvorgaben macht. Mal gespannt, ob Rösler still hält oder einen Überraschungscoup landet.

Fürs Erste durfte er für die website der Bundesregierung (www.bundesregierung.de) letzten Montag einen Artikel schreiben. Über die wirtschaftliche Bedeutung des Gesundheitswesens.


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